Ratssitzung im März 2023

Ein kurzer Überblick über die Themen und Entscheidungen der letzten Ratssitzung.

Eine Vielzahl von Themen stand auf der Tagesordnung. Doch bei der Eröffnung der Sitzung wies der Ratsvorsitzende Berthold Freter zunächst auf das geschichtsträchtige Datum hin. Heute vor 90 Jahren wurde das Ermächtigungsgesetz beschlossen, was letztlich den Weg für die Diktatur durch Adolf Hilter bereitete. Berthold Freter betonte in diesem Zusammenhang die Wichtigkeit und Bedeutung der Demokratie.

Wikipedia zum 23.03.1933

Bei dem Tagesordnungspunkt Insektenfreundlichen Gemeinde wurden diskutiert, wie weiter vorzugehen ist. Leider sind die erhofften Fördermittel in Höhe von 20.000 Euro nicht bewilligt, sondern nur 10.000 Euro. Daher galt es zu klären, ob die Gemeinde trotz der reduzierten Fördergelder, die angedachten 41.000 Euro für Insektenfreundlichkeit ausgeben möchte. Die SPD stand geschlossen hinter diesem Antrag, aufgrund der Unterstützung durch Bündnis 90/Die Grünen, konnte dieser Antrag angenommen werden. Der volle Betrag ist somit zur Verfügung gestellt worden.

Dem SPD-Antrag auf eine Verbesserung der Verkehrsführung Wiesenweg/Lödingser Straße wurde einstimmig entsprochen. Damit hat der Rat auch beschlossen, Gelder in Höhe von 86.000 Euro zu bewilligen. Somit kann noch in diesem Jahr mit der Baumaßnahme begonnen werden.

Für die Barteröder*innen stand auch ein sehr wichtiger Punkt zur Entscheidung an. Der Sportteil im DGH Barterode hatte einen erheblichen Wasserschaden. Die Sanierung wird leider deutlich teurer als geplant. Doch auch hier hat der Rat einstimmig beschlossen, die fehlenden Gelder in Höhe von 180.000 Euro zur Verfügung zu stellen.

Diese nun beschlossenen Mehrausgaben müssen aufgebracht werden. Die Verwaltung wurde beauftragt einen Nachtragshaushalt auf den Weg zu bringen. Dieser wird voraussichtlich im September vom Rat beschlossen werden.