Europawahl 26. Mai 2019 – Ein Plädoyer
Warum wählen gehen?
Die Wahlbeteiligung bei der Europawahl ist auffallend gering. An den Themen und Entscheidungen kann es nicht liegen. Vermutlich liegt es an der politischen Ferne. Es ist einfach nicht mehr wahrnehmbar, was dort in Brüssel passiert. Leider sind es dann auch immer nur die schlechten Beispiele, die sich ewig in den Köpfen der Wähler festsetzen. Ich erinnere mich lebhaft an die mittlerweile aufgehobene Verordnung über den Krümmungsgrad einer Gurke.
Doch da ist noch weitaus mehr. Angefangen hat alles mit dem
Friedensgedanken nach den zwei Weltkriegen. Mittlerweile sind es über
70 Jahre, die der Frieden hält. Allein das ist schon für mich
ausreichend, um für die EU einzutreten. Aber auch im täglichen
Leben findet sich die EU wieder. Das seit 2002 geltende Rückgaberecht
beim Internethandel und auch die Ausdehnung der Mängelhaftung auf 2
Jahre gehen auf eine EU-Richtlinie zurück. Auch die Produkte im
Handel sind preiswerter, weil zwischen den Mitgliedsstaaten keine
Zölle erhoben werden. Die Bankgebühren und Handykosten im
europäischen Ausland sind deutlich preiswerter geworden, weil es die
EU gibt. Innerhalb der EU sind die Grenzen offen, so dass PKWs und
LKWs sich deutlich schneller vorankommen. Dabei habe ich auch noch
die Bilder vor Augen, als die britische Regierung im Januar diesen
Jahres 89 LKWs mietete. Hier wurde der Stau an der Grenze zur EU
simuliert und der Brexit haptisch wahrnehmbar gemacht. Solche
Rückstaus drohen beim Exportweltmeister Deutschland überall, wenn
der europäische Binnenmarkt nicht bestehen würde.
Für die
Ökonomen sind auch immer noch ein paar Zahlen wichtig, darum habe
ich mal die Zahlen des Bruttoinlandsproduktes (BIP) verglichen. Auf
Platz 1 sind die USA mit 19.300 Mrd. $ zu finden. Dann kommen China
und Japan und auf dem 4. Platz ist Deutschland mit 3.600 Mrd. $.
Würde man das Bruttoinlandsprodukt aller Mitgliedsstaaten addieren,
wäre die EU auf dem 1. Platz. Das BIP liegt bei 19.400 Mrd. $ knapp
vor der USA. Die gemeinsame Wirtschaftskraft der EU-Staaten stellt
somit die größte Wirtschaft der Welt dar und ist damit ein sehr
attraktiver Wirtschaftsstandort.
Natürlich könnte ich noch
unzählige weitere Beispiele benennen. Aber mal ehrlich, würde Sie
sie alle lesen? Ich möchte doch nur eins, gehen Sie zur Wahl am 26.
Mai 2019. Europa sichert uns unseren Lebensraum und damit es so
bleibt, bedarf es auch einer aktiven Demokratie, also einer hohen
Wahlbeteiligung.
Ihr Vorsitzender
Kurt Prutschke