Wir sind 2021 in den Wahlkampf mit vielen ambitionierten Zielen gestartet. Nach der Hälfte der Legislaturperiode möchten wir einen Einblick in unsere Arbeit und die bereits erreichten Ziele geben.

Zunächst wollen wir uns bedanken für Eure und Ihre Unterstützung. So konnten aufgrund der Kommunalwahl 2021 insgesamt 7 SPD-Kandidaten und Bürgermeister Holger Frase in den Rat einziehen. Die SPD ist wieder die größte Fraktion im Gemeinderat. Leider sind die Koalitionsverhandlungen ergebnislos verlaufen. Stattdessen haben sich die verbleibenden Ratsmitglieder der CDU, Bündnis 90/Die Grünen, FDP und Pro Barterode- Wibbecke auf eine gemeinsame Zusammenarbeit verständig. Damit ist die SPD quasi in die Opposition gewählt worden. Die Umsetzung unserer Ziele ist daher sehr viel herausfordernder geworden. Aber auch dieser neuen Rolle haben wir uns gestellt. Doch urteilt selbst.

Mensa
Baufortschritt

Ziel: Grundschule fertig stellen

Die Grundschule wird für 3,6 Mio. Euro komplett saniert und rundum erneuert. Dabei setzen wir die Digitalisierung, die Inklusion, die Barrierefreiheit und die Ganztagsbetreuung um. Besonders freut uns, dass es uns gelungen ist, eine Mehrheit für die neue Heizung im Rat zu organisieren. Damit setzen wir neue Maßstäbe für den Klimaschutz. Unser größter gemeindlicher Energieverbraucher ist also nicht nur energetisch saniert, sondern auch mit der neuen Wärme-Kopplungsheizung und der PV- Anlage besonders nachhaltig.

Krippe Lödingsen
Krippe Lödingsen

Ziel: Neue Krippenplätze schaffen

Unmittelbar nach der Wahl, also schon im November 2021 wurde das Konzept zum Umbau der evgl. Einrichtung St. Martini vorgestellt. Letztlich bedurfte es fast 2 Jahre Beratung, bis dann der Rat am 01.06.2023 endlich das Konzept beschlossen hatte. Mit dem Umbau schaffen wir 30 neue Krippen- und 15 neue Kindergartenplätze. Außerdem wird die Einrichtung inklusiv gebaut. Sollte also Bedarf bestehen, würden ausreichend integrative Kita-Plätze zur Verfügung stehen. Eine Fertigstellung der neuen Einrichtung ist für 2028 geplant.

Bushaltestelle

Ziel: Insektenfreundliche Gemeinde werden

Bad Lauterberg hat gezeigt wie es geht, bei den Bushaltestellen werden nach und nach die Dächer begrünt. Die SPD hat einen vergleichbaren Antrag gestellt, der bedauerlicherweise vom adelebser Rat abgelehnt wurde. Bei den Blühwiesen sind wir bereits weiter. Aufgrund von Förderprogrammen sind insgesamt 40.000 Euro in dieses Projekt geflossen.


Noch von der SPD-Fraktion im letzten Rat beschlossen, wurde der Umbau der Straße Hitzing in Wibbecke. Dort wird eine vollständige Straßensanierung inklusive der Beleuchtung erfolgen. Diese wird insektenfreundlich und ist damit die erste gemeindliche insektenfreundliche Beleuchtung. Im Anschluss wird die Straße Am Habertshof in Angriff genommen.

Ziel: Baugebiete ausweisen

Es hat viele Gespräche und Gremiensitzungen zu diesem Thema gegeben. Ein messbares Ergebnis kann aktuell noch nicht vorgewiesen werden. Bisher sind nur 4 neue Bauplätze in Barterode - Am Ort hinzugekommen. Doch wir bleiben auch hier aktiv. Schließlich wollen wir weiterhin attraktive Wohnflächen vorhalten. Aktuell sind 16 neue Bauplätze in Eberhausen in Planung. Die Gemeinde hat bereits das Grundstück gekauft, es fehlt leider noch an einer Mehrheit im Rat, die Fläche auch zu erschließen.

Ziel: Ein Gewerbegebiet finden

Es wurde bei der Genehmigungsbehörde erfragt, welche Gebiete als Gewerbegebiet genehmigt werden würden. Drei Grundstücke konnten ausgemacht werden. Nach vielen Gesprächen mit den Grundstückseigentümern kristallisierte sich eine realisierbare Idee heraus. Insgesamt standen 86.000 m2 zur Verfügung. Bedauerlicherweise hat sich dafür keine Mehrheit im Rat gefunden. Von der Idee eines neuen Gewerbegebietes müssen wir uns daher aktuell leider verabschieden. Dieses Ziel wird kurzfristig nicht umsetzbar sein. Doch wir werden nicht aufhören, es weiter zu versuchen. Die Gemeinde benötigt ein Gewerbegebiet.

Vereine

Ziel: Vereine unterstützen

Gleich im ersten Haushalt des neuen Rates wurden erstmal die gemeindlichen Vereinszuschüsse für die Jugendarbeit halbiert. Gegenstimmen gab es nur aus den Reihen der SPD-Fraktion. Bereits im Folgejahr haben wir aber wieder erreicht, dass der ursprüngliche Ansatz in alter Höhe ausgezahlt wurde. Mit dem Kauf des Sportplatzes in Erbsen stellen wir auch weiterhin sicher, dass die Sportangebote Vorort erhalten bleiben können. Aktuell steht die Reparatur des Kuppeldaches und die Sicherheitsbeleuchtung der Sporthalle Adelebsen an, damit auch weiterhin die Vereine die Halle nutzen können. Beim Sportteil Barterode konnte mittlerweile die Wiedereröffnungen erfolgen. Hier wurden 370.000 Euro investiert.

Feuerwehrgerätehaus
FGH Barterode

Ziel: Unsere Feuerwehr unterstützen

Unsere Feuerwehren leisten hervorragende Arbeit und dafür benötigen sie eine gute Ausrüstung. Die dafür erforderlichen Gelder stellen wir regelmäßig in den Haushalten zur Verfügung. Doch das Alter unserer Feuerwehrgerätehäuser stellt uns vor ganz neue Herausforderungen. Mit dem Neubau des FGH Eberhausen machen wir nun den ersten Schritt. Ginge es nach uns, würde das nächste FGH bereits folgen. Wir werden auch hier eine starke Stimme im Rat sein, für unsere ehrenamtlichen Feuerwehrkameraden und -kameradinnen und ihre Gerätehäuser.

Ziel: Infrastruktur erhalten und ausbauen

Straßen und Radwege müssen unterhalten werden. Dafür wurden unter anderem die Budgets der Ortsräte erhöht, damit diese mehr Schlaglöcher ausbessern können, als bisher. Bisher waren 118.000 Euro jährlich für die Straßen vorgesehen. Im Jahr 2024 wird diese Summe fast verdoppelt werden. Im Haushaltsentwurfs unseres Bürgermeisters Holger Frase waren jedoch die wirklich benötigten Zahlen eingestellt. Diese lagen bei 1 Mio. Euro. Das zeigt den wirklichen finanziellen Bedarf der Straßenunterhaltung. Wir kämpfen dafür, dass dieser Ansatz regelmäßig erhöht wird.

Aber auch bei der Sanierung von Straßen haben wir uns viel vorgenommen. Die SPD-Fraktion konnte erreichen, dass ein verbindlicher Fahrplan zur Sanierung der Straßen Hitzing und Am Habertshof beschlossen wurde. Der Radweg von Barterode nach Wibbecke wird noch in 2024 realisiert werden. Auch die von der SPD beantragte verkehrsberuhigende Abbieghilfe an der Kreuzung Wiesenweg/Lödingser Straße wird voraussichtlich 2024 gebaut werden. Beim Bau einer Bike & Ride Station am Bahnhof Lödingsen muss noch ein Förderbescheid abgewartet werden. Sodann kann dort ein attraktiver Fahrradstellplatz geschaffen werden.

Finanzen

Ziel: Solide Finanzen

Der letzte Rat hatte ein schweres Erbe angetreten. Allein im Jahr 2017 betrug das gemeindliche Defizit 1,2 Mio. Euro. Ein radikaler Sparkurs ermöglichte einen positiven kommulierten Jahresabschluss 2021 mit über 600.000 Euro. Die aktuelle Mehrheit wird durch die SPD-Fraktion regelmäßig daran erinnert, dass nur begrenzte Haushaltsmittel zur Verfügung stehen.

Ziel: Windkraft mit Augenmaß

Aufgrund der neuen Bundesregierung und dem Wunsch zur Beschleunigung, ist dieses Thema in die Hände der Landkreise gelegt worden und die Gemeinden sind bei dem Prozess nur noch zu beteiligen. Eine gemeindlich Steuerung scheidet damit aus. Dagegen ist das Thema der Freiflächen-PV-Anlagen aufgekommen. Dies liegt im Entscheidungsspielraum der Gemeinden. Auch hier werden wir uns einsetzen, dass ein angemessenes Verhältnis zwischen Anlagen und der unberührter Natur bestehen bleibt.