In der Sitzung vom 14.09.2023 wurde mehrheitlich beschlossen, dass zukünftig die Ratssitzungen nach 3 Stunden abgebrochen werden und an einem anderen Tag fortgesetzt werden.

Unser Gemeinderat hat 19 Mitglieder. Damit ist er nach Walkenried der kleinste Rat im Landkreis Göttingen. Da müssten die Ratssitzungen doch eigentlich schnell gehen. Doch oft schon haben wir bis tief in der Nacht gesessen. Auch in der aktuellen September-Sitzung des Rates waren es 5,5 Stunden. Das ist für das Ehrenamt sehr herausfordernd, zumal am Folgetag auch wieder der Arbeitsalltag ansteht.

Das ist Grund genug, mal in andere vergleichbare Gemeinden des Landkreises zu schauen. Seit der Kommunalwahl, fanden 10 Sitzungen mit insgesamt 193 Tagesordnungspunkten in Adelebsen statt. Das ist im Vergleich zu anderen Räten nichts ungewöhnliches. Ganz im Gegenteil liegt Adelebsen hier sogar leicht unter dem Durchschnitt.

Doch bei der Sitzungsdauer fällt dann auf, dass Adelebsen absoluter Spitzenreiter ist. Mit 1.897 Minuten bzw. 31 Stunden und 37 Minuten, hat kein anderer Rat solange getagt. Im Durchschnitt sind es nur 1.143 Minuten bzw. 19 Stunden und 3 Minuten.

Was bedeutet das für die Bürger und Bürgerinnen?

Die Sitzung wird nach 3 Stunden abgebrochen, egal bei welchem Thema man gerade angelangt ist. Es ist also durchaus möglich, dass Tagesordnungspunkte gar nicht aufgerufen werden. Stattdessen muss man dann erneut zur nächsten Sitzung kommen und hoffen, dass diesmal das Thema innerhalb von 3 Stunden diskutiert und entschieden wird.

Warum dauert das so lange? - Der Versuch einer Analyse.

Jede Ratssitzung wird durch den nicht öffentlich tagenden Verwaltungsausschuss (VA) vorbereitet. Auch hier dauern die Sitzungen teilweise 3 bis 5 Stunden.
Zwei VA-Sitzungen hatten vor dem aktuellen Rat stattgefunden. Alle Themen waren sehr gut vorbereitet und dem Rat wurde jeweils eine entsprechende Empfehlung gegeben. Doch eine Vielzahl der Empfehlungen wurden erneut ausufernd diskutiert und letztlich vom Rat sogar ignoriert und anders entschieden.

Wenn natürlich alles ständig neu diskutiert und die vorbereitenden Sitzungen ignoriert werden, werden die Ratssitzungen weiterhin ausufern. Oder mit anderen Worten, es ist schon alles gesagt, aber noch nicht von jedem. Nur wenn derartige Wiederholungen des Offensichtlichen reduziert oder vermieden werden, werden sich die Sitzungszeiten normalisieren.

Warum muss sich was ändern?

Es gibt viele vorbereitende Ausschüsse. Dort werden die Fachthemen behandelt und Empfehlungen ausgesprochen. So hat beispielsweise der Bauausschuss empfohlen, die Bike and Ride Station Lödingsen erst 2024 in den Haushalt einzustellen. Die Mehrheit im Rat hat diese Empfehlung ignoriert. Es wurde beschlossen, doch schon 2023 mit der Baumaßnahme zu beginnen. Oder nehmen wir den Bürgerbus. Der Verwaltungsausschuss hat empfohlen diesen nicht anzuschaffen, doch auch diese Empfehlung hat der Rat in seiner Mehrheit ignoriert.

Hier würden einige Ratsmitglieder gut daran tun, auf die Fachausschüsse zu hören. Anderenfalls werden diese bald als überflüssig wahrgenommen. Wen will man dann noch zur ehrenamtlichen Kommunalpolitik motivieren? Mit langen und sinnlosen Ausschusssitzungen wird dies sicher keinen Erfolg haben.

Die nächste Ratssitzung ist am 30.11.2023. Diese wird automatisch nach 3 Stunden abgebrochen.