Finanzielle Unterstützung vom Landkreis
Stellungnahme zum Artikel des Göttinger Tageblattes vom 19. August 2022 zum Thema Betriebskostenzuschuss für die gemeindlichen Kitas.
Die Gemeinde Adelebsen unterhält insgesamt 5 Kindergärten und zwei Krippen. Diese Aufgabe obliegt per Gesetz dem Landkreis Göttingen. Die kreisangehörigen Gemeinden hatten diese Aufgabe vom Landkreis übernommen, um den Bedarf Vorort selbst gestalten zu können. Aufgrund der gestiegenen Betriebskosten, wurde vor 5 Jahren erstmalig durch den Landkreis ein Zuschuss gezahlt. Dieser betrug bisher 4 Mio. Euro jährlich, für alle 18 Gemeinden im Landkreis.
Mit der neuen Vereinbarung sollen nun 8 Mio. Euro jährlich durch den Landkreis gezahlt werden. Dies ist eine Verdopplung des jährlichen Zuschusses. Das ist eine erfreuliche Botschaft und spiegelt auch die deutlich gestiegenen Ausgaben in diesem Bereich wieder. Daher ist die Aussage unseres Landrates Marcel Riethig zur Kreisumlage, ein weiteres deutliches Signal zur finanziellen Unterstützung seiner Gemeinden bei der Erledigung der Aufgaben. Im Jahr 2021 hat der Landkreis 13 Mio. Euro Überschuss erwirtschaftet. Dieses Geld soll den Gemeinden im Jahr 2023 zurückgezahlt werden, um die Kosten im Kita-Bereich stemmen zu können.
Dieser Vorschlag unseres Landrates muss natürlich zuerst noch durch den Kreistag beschlossen werden. Die Sitzung wird am 05. Oktober sein. Anschließend obliegt es dem Gemeinderat des Fleckens, diese Vereinbarung anzunehmen. Die SPD-Fraktion wird im Gemeinderat dafür werben, dass auch die anderen Fraktionen dieser Vereinbarung zustimmen. Die Kinderbetreuung Vorort zu belassen und selbst steuern zu können, ist ein wesentlicher Bestandteil für eine attraktive Gemeinde und gehört daher in Gemeindehand.